Bürgerversammlung 2023

Sie sind herzlich eingeladen

Bürgerversammlung

 Bürgerversammlungen

- Rückblick auf die Bürgerversammlungen -

Am 20. November 2023 in Renningen und am 22. November 2023 in Malmsheim fand jeweils eine Bürgerversammlungen statt. In Renningen kamen ca. 80 und in Malmsheim ca. 50 Bürger, um sich über die neuesten Entwicklungen der Stadt aus erster Hand zu informieren.

Nach einer allgemeinen Einführung mit den wichtigsten Themen, konnte im Speed-Dating-Format jeweils 30 Minuten im Wechsel sich jeder die Vorträge zu den drei über die Onlinewahl ausgewählten Themenschwerpunkte anhören. Dabei wurde diskutiert, Meinungen ausgetauscht, Anregungen gegeben bzw. Fragen gestellt.

Die Aufarbeitung dieses Meinungsaustausches inklusive der Präsentationen sind hier unten veröffentlicht und damit zum Nachlesen bereit gestellt.

Bezogen auf die Einwohnerzahl war die Resonanz leider etwas gering, aber die Stadtverwaltung hofft, dass bei der nächsten, dann „Einwohnerversammlung“ mehr Beteiligung stattfindet. Vor allem, da es sehr positive Rückmeldungen zum Format und dieser Beteiligungsplattform gab.

Bürgerversammlung Renningen

  • Einführung

    Bürgermeister Faißt begrüßt die ca. 80 anwesenden Bürger und gibt einen allgemeinen Überblick über die Lage in der Stadt.
    Im Anschluss verweist er auf das neue Format, dass zum ersten Mal bei den letzten Bürgerversammlungen 2018 eingeführt und umgesetzt wurde.
    Die Bürger können sich im Wechsel immer 30 Minuten in insgesamt 3 Runden zu den per Online-Abstimmung ausgewählten Themen von den Referenten informieren lassen und in die Diskussion einsteigen.

  • Klimaschutz - Windpark 

    Dieser Themenkomplex wird von Herrn Müller und Herrn Marx vorgestellt.

    Für den Wärmeplan wurde am Ende des Vortrags die Zeitschiene und die Zielrichtung erläutert. Hier läuft die Ausschreibung für die Fachingenieure, die Beauftragung würde Anfang 2024 erfolgen, die Bearbeitungsphasen schließen sich mit einer Bestandsanalyse und einer Potentialanalyse direkt an. Voraussichtlich Mitte 2025 wird dann der Plan als Grundlage für weitere Überlegungen vorliegen.

  • Kinder- und Schülerbetreuung

  • Mobilität

    Die aktuellen Themen rund um das Thema Mobilität werden von Herrn Lallo dargestellt.

    In den drei Gesprächsrunden wird auch das Thema Radverkehr als Teil der Mobilität in Renningen angesprochen und diskutiert. Dabei werden Einblicke in den aktuellen Stand der Radverkehrskonzeption und der Radschnellwege gegeben. Es werden verschiedene Anregungen durch die Bürger gegeben, die nachfolgend aufgeführt sind und soweit nicht beantwortet werden konnten im Bericht über die Bürgerversammlungen erläutert werden sollen:

    VVS-Rider

    • Bedienung Kino Leonberg nach Filmschluss wird zum Nadelöhr für die Kapazität

    Die Inbetriebnahme des VVS-Rider erfolgt im Rahmen der Pilotphase für On-Demand-Verkehre im VVS. Aus den jetzt in Betrieb gehenden Verkehren sollen gerade solche Rückschlüsse gezogen werden, wie sich bspw. eine POI-Bedienung außerhalb des Bediengebiets auf die zur Verfügung stehenden Kapazitäten auswirken. Sollte sich herausstellen, dass die Nachfrage dauerhaft nicht mit den zur Verfügung stehenden Kapazitäten bedient werden kann, stehen dem Landkreis Mechanismen zur Verfügung, die Nachfrage zu steuern, bzw. die Kapazitäten auszuweiten.

    • EC-Zahlung im Fahrzeug

    Ist gem. Vergabeunterlagen vorgesehen und daher möglich.

    • Planbare Buchung des VVS-Riders z.B. ein Tag im Voraus wäre wünschenswert

    Eine Vorausbuchung ist bis zu sieben Tage im Voraus möglich.

    • Ist der Einsatz von mehr Fahrzeuge zum Beispiel nach Kinoschluss angedacht

    Siehe Antwort 1 – zunächst muss die Inbetriebnahme erfolgen, dann lässt sich aus den gesammelten Daten auswerten, ob dies notwendig ist oder nicht. Der Einsatz zusätzlicher Fahrzeuge ist aus dem bestehenden Vertrag heraus möglich.

    eScooter

    • Wie sieht die CO²-Bilanz der eScooter aus? Wie lange ist die Lebensdauer?

    Die eScooter haben einen langen Lebenszyklus von mindestens 4 Jahre.  Um diese Nachhaltigkeit zu erreichen, werden die eScooter mit einem Minimum an kohlenstoffintensiven Materialien hergestellt (z. B. Räder aus recyceltem Gummi). Auch werden diese aus hochwertigem Aluminium hergestellt, dessen Recycling 95 % weniger Energie verbraucht, als zur Gewinnung des ursprünglichen Aluminiumkerns erforderlich ist.  
    Sobald der Punkt der Wiederverwertung eines eScooters erreicht wird, werden die Einzelteile sowie Batterien recycelt und wiederaufbereitet, um so wieder als eScooter oder als Ersatzteil Verwendung zu finden. Der Betreiber richtet sich nach der europäischen Richtlinie WEEE für deren Recyclingprozesse. 

    • Wie sehen die Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiter aus, die die Roller wieder einsammeln und laden? Wie läuft das ab?

    Alle Mitarbeiter sind festangestellt und werden über Mindestlohn bezahlt. Jeder Mitarbeiter bekommt morgens eine Liste mit Aufgaben/Scootern bei denen die Batterie getauscht werden muss.

    CarSharing und eLadesäulen

    Die Bürger loben das Engagement von Ökostadt Renningen e.V. bei der Etablierung und dem Ausbau von CarSharing Renningen und sehen die Kooperation der Stadt mit CarSharing Renningen in Sachen Mobilität als sehr positiv an.

    Radverkehr und allgemein

    In diesem Bereich sind folgende Anregungen/Anmerkungen eingegangen:

    • Weitere Informationen zu den Radschnellwegen werden erwünscht.

    Hier ist zunächst das Landratsamt mit neuen Planungen am Zug.

    • Es wird die Idee eingebracht am Freibad Fahrradabstellboxen für E-Bikes mit Lademöglichkeit vorzusehen.

    Diese Idee wird von der Verwaltung aufgenommen und hinsichtlich der Realisierbarkeit überprüft. Derzeit sind jedoch die Kapazitäten im Baubereich voll ausgeschöpft.

    • Grundsätzlich wird die Erweiterung der Fahrradboxen und Fahrradabstellanlagen in der Stadt angeregt.

    Die Stadtverwaltung versucht im Rahmen ihrer Möglichkeit hier weiter voranzukommen

    • Der Modal-Split sollte erhoben werden.

    Dies ist ein Thema, das im integrierten Klimaschutzkonzept verankert ist und mit der Neubesetzung der Stelle im Klimaschutz im Rahmen der Kapazitäten angegangen werden soll.

    • Eine aktuelle Auswertung der Fahrbeziehungen der Radfahrer sollte an Hand der Rad+ App erfolgen.

    Diese Auswertung wird in den nächsten Monaten erfolgen und entsprechend veröffentlicht.

    • Es werden mehr Flächen für Fuß- und Radverkehr gefordert, die auch durch die Wegnahme von Parkplätzen generiert werden könnte.

    Im Rahmen von neuen Projekten wird darauf geachtet, mehr entsprechende Fläche zu generieren.

    • Die Fahrradstraße in der Lindenstraße sollte erweitert werden und eine Bevorrechtigung bezüglich der Vorfahrt eingeräumt werden.

    Dies ist aktuell nicht möglich.

    • Eine stärkere Auslastung des ÖPNV wäre wünschenswert

    Dies wird an den Träger des ÖPNV (Landkreis BB) weitergegeben.

  • Feedback-Box

    In der Feedback-Box konnten Anregungen/Anmerkungen und Kritik zurückgelassen werden. Spezielle Fragen werden den einzelnen beantwortet, aber auch nachfolgend aufgeführt bzw. veröffentlicht:

    Das Format ist super! Der Fernseher sollte in allen Gruppen erhöht stehen um das Lesen der Folien zu erleichtern.
    Vielen Dank, bei der nächsten BV stellen wir den Fernseher gerne höher, damit auch die letzte Reihe einen guten Blick haben.

    Ich bin sehr erstaunt, dass das Thema „Windpark“ bisher nicht beworben wurde. Erst heute Abend habe ich erfahren, wie weit die Sache schon ist. Ich hätte mir eine frühere Info gewünscht.
    Vorschlag Stadt Vorrangflächen an Region Stuttgart im Nov. 2022 war öffentlich; Thema Windkraft im Rahmen der Verabschiedung des integrierten Klimaschutzkonzepts im März 2023 ebenfalls. Die strategischen Überlegungen der Stadt waren zunächst intern und konnten nun öffentlich werden, nachdem die Region mit Beschluss vom 25.10.2023 die Vorrangflächen im Hardtwald belassen hat. Zwischenzeitlich sah es so aus, dass diese städtischen Flächen wegen der militärischen Nutzung des Flugplatzes Bundeswehr ggf. nicht in die Regionalplanfortschreibung aufgenommen werden können. Dies ist nun aber erfolgt, folglich konnten die Überlegungen der Stadt nun im Hinblick auf einen konkreten Standort kommuniziert werden.

    Das Konzept der Bürgerversammlung ist super.
    Vielen Dank für Ihr Feedback!

    In Anbetracht des Personalmangels in der Kinderbetreuung wäre es nicht möglich auch Senioren miteinzubeziehen?
    Die entsprechende Qualifikation, die der Betriebserlaubnisgeber verlangt müsste vorliegen.

    Es war sehr gut, dass Herr Faißt die Problematik des Zustroms von Flüchtlingen erwähnt hat – wichtiges Thema - Danke
    Vielen Dank für Ihr Feedback, dies ist auch für uns in der Verwaltung ein wichtiges Thema.

    Beim nächsten Mal mehr Fokus auf Radverkehrskonzept für Renningen
    Vielen Dank für Ihr Feedback. Da uns nur ein eingeschränkter Zeitraum zur Verfügung steht und wir möglichst viele Informationen weitergeben möchten, ist es nicht immer möglich, bei allen Themen ausführlich und in die Tiefe zu gehen. Falls Ihnen noch Fragen auf der Seele liegen, dürfen Sie uns jederzeit unter info@renningen.de schreiben.

    Gutes Format! Und Windkraft in Bürgerhand und nicht nur die Verluste zu sozialisieren.
    Vielen Dank für Ihr Feedback!

    Gut, dass die Bürgerversammlung stattfindet; gute Organisation und Themen gut vorgetragen.
    Vielen Dank für Ihr Feedback!

    Es war eine sehr informative, interessante und kurzweilige Veranstaltung. Vielen Dank für die Organisation
    Vielen Dank für Ihr Feedback!

    Es wäre schon schön, wenn es öfters eine Bürgerversammlung gäbe. Es gibt ja viele Themen die gemeinsam besprochen werden könnten.
    Vielen Dank für Ihr Feedback. Aufgrund des doch nicht unerheblichen Vorbereitungsaufwands für eine solche Veranstaltung ist es uns leider nicht möglich diese öfters anzubieten.  

    Gute Vorträge vor allem: Wind
    Vielen Dank für Ihr Feedback!

    Der Monitor im großen Sitzungssaal hätte höher stehen müssen. So konnten nur die in den ersten Reihen die Infos lesen.
    Vielen Dank, bei der nächsten BV stellen wir den Fernseher gerne höher, damit auch die letzte Reihe einen guten Blick haben.

    Danke für die Organisation und die gut vorbereiteten Referentenvorträge. Leider viel zu wenig Zeit, zu viel Input (Vortrag) – zu wenig Dialog und Diskussion! – zu intransparente Themenwahl (damit meine ich die Unterpunkte zu den gewählten 3 Oberthemen) Meine Erwartung war: Tauschtag – und nicht Vortragsreihen. Schade!
    Vielen Dank für die Anregung, diese werden wir bei der nächsten Bürgerversammlung berücksichtigen.

    Auf dem Festplatz werden Wohncontainer für Flüchtlinge gebaut – vor Jahren wurden dort bestehende abgerissen!! Warum konnten diese nicht erhalten werden (ggf. durch Vermietung)?
    Der damalige Wohncontainer wurde vom Landkreis kurzfristig errichtet und war nicht für eine längere Nutzung geeignet. Nachdem kein Bedarf mehr bestand wurde dieser wieder abgebaut, damit der Festplatz wieder für seinen eigentlichen Zweck genutzt werden kann. Der neue Wohncontainer gehört der Stadt und wird, sollte er nicht mehr für eine Unterbringung benötigt werden, anderweitig eingesetzt.

  • Abschluss

    Zum Abschluss fasste Herr Faißt den Abend zusammen und die Verwaltung beantwortete noch weniger Rückfragen vor allem zum Thema Windpark. Dabei wurde nochmals klargestellt, dass die Entscheidung des Gemeinderates zum Betreiber im Januar gefällt werden soll und dieser in jedem Fall von einer breiten Bürgerschaftsbeteiligung getragen werden sollte.

Bürgerversammlung Malmsheim

Der Ablauf in Malmsheim war analog zur Veranstaltung in Renningen mit ca. 50 Bürger*innen.

  • Klimaschutz - Windpark

    Es wurde vorgebracht, dass Bürgerbeteiligung ermöglich werden soll.

  • Kinder- und Schülerbetreuung

    Teilweise gab es hier keine sachliche Diskussion, sondern persönliche Angriffe. Dies wird in dieser Form nicht mehr geduldet. Für das nächste Beteiligungsformat werden Verhaltensregeln aufgestellt.

  • Mobilität

    • Wieso beteiligt sich das Kino Leonberg nicht an den Kosten des Pilotprojektes?

    Das Bediengebiet ist grundsätzlich auf die Städte Renningen und Rutesheim beschränkt. Der Schwerpunkt der Verkehrserbringung wird sich auf dieses Verkehrsgebiet beschränken. Wir gehen davon aus, dass die Verkehrsleistung der POI Bedienung des Kinos als freiwilliges Leistungsangebot finanziell nicht ins Gewicht fällt. Darüber hinaus bestehen sobald valide Daten vorliegen immer noch die Möglichkeiten, Verhandlungen aufzunehmen oder das Angebot ausschließlich auf das o.g. Bediengebiet zu beschränken.  

    • Kann der VVS-Rider gebucht werden, wenn durch Störungen/Verspätungen kein ÖPNV in 30 Minuten verfügbar ist, obwohl es in der VVS-App (wie so oft) nicht angezeigt wird?

    Generell greift die VVS-Rider-App auf die Informationen aus der Fahrgastinformation des VVS zurück. Technisch ist dies das einzig mögliche Vorgehen, um einen möglichst unverfälschten und zuverlässigen Service zu bieten. Hierbei umfasst Service die gesamte Personenbeförderung unabhängig von VVS-Rider oder Bus. Wenn eine Verspätung in der Echtzeiterfassung erscheint, kann die VVS-Rider-App diese auch bei dem Fahrtbuchungswunsch berücksichtigen. Wenn keine Echtzeit vorhanden ist, muss das System auf die Sollfahrpläne zugreifen. Der Ausbau der Echtzeitdaten bzw. die Meldung von Ausfällen und Verspätungen im EMS wird kontinuierlich verbessert. Eine Garantie, dass es nie zu einem Herausfiltern des Riders aufgrund einer fälschlichen Angabe in der elektronischen Fahrplanauskunft kommt, kann an dieser Stelle jedoch leider nicht geben werden. Der Landkreis wirkt im Rahmen seiner Möglichkeiten darauf hin, dass die Verkehrsunternehmen die Echtzeit und EMS-Meldungen regelmäßig pflegen und einsetzen.

    • Sind Stornierungen von Vorausbuchungen und wenn ja bis wann möglich? Kosten?

    Stornierungen von Vorausbuchungen sowie Stornierungen von Spontanbuchungen sind bis zu dem Zeitpunkt möglich, in dem der Fahrgast das Fahrzeug betritt. Zusätzliche Kosten über das VVS-Ticket hinaus fallen in keinem Fall an. Wir bitten jedoch mit Blick auf die übrigen Fahrgäste und das ausführende Verkehrsunternehmen fair mit dieser Option umzugehen und frühzeitig zu stornieren, wenn absehbar ist, dass die Fahrt nicht gebraucht bzw. angetreten werden soll.

    • Wie sind die Erfahrungen bezüglich Buchungen von Personen, die dann nicht erscheinen? Gibt es hierzu Zahlen, eventuell aus Leinfelden-Echterdingen?

    Der VVS hat uns mitgeteilt, dass in LE maximal ein bis zwei „No Shows“ (nicht erschienene Personen) pro Monat (!) registriert wurden. Die meisten Monate liefen gänzlich ohne „No Shows“ ab.

    • Kann es passieren, dass durch Zwischenbuchungen von anderen Fahrgästen, die Route und Fahrzeit während der Fahr geändert wird?

    Ja. Der Pooling-Algorithmus fasst ähnliche Fahrtwünsche zusammen. Daher kann es auch dazu kommen, dass sich die Route auch nach Betreten des Fahrzeugs noch ändert. Aus der Erfahrung heraus ist die Pooling-Quote sehr gering. Dass es wirklich passiert, dass sie die ursprüngliche Route aufgrund von Zubuchungen ändert, ist also sehr unwahrscheinlich. Wenn ein Anschluss oder ein Termin zu einer bestimmten Zeit erreicht werden muss, dass empfiehlt sich, bei der Buchung die „Ankunft bis“-Funktion zu nutzen. Dann ist der Fahrgast auf jeden Fall zur gewünschten Zeit am gewünschten Ort und der Pooling-Algorithmus wird für die Fahr ausgeschaltet.

    eScooter

    Bei diesem Thema erfolgte ein Austausch zum Nutzen, dem Abstellverhalten und dem Aufwand für die Stadt.

    CarSharing und eLadesäulen

    Auch in Malmsheim loben die Bürger das Engagement von Ökostadt Renningen e.V. bei der Etablierung und dem Ausbau von CarSharing Renningen und sehen die Kooperation der Stadt mit CarSharing Renningen in Sachen Mobilität als sehr positiv an.

    Radverkehr und allgemein

    In diesem Bereich sind folgende Anregungen/Anmerkungen eingegangen:

    • Ein in der Nelkenstraße fehlender Radweg wird moniert.

    Dieser ist im Abwägungsprozess zum Baugebiet Schnallenäcker III nicht realisiert worden. Für die Radfahrer steht vor allem das Bahnhofsträßle zur Verfügung. Alle anderen Straßen im Schnallenäcker sind 30er Zonen oder verkehrsberuhigte Bereiche. Mit gegenseitiger Rücksichtnahme sollten keine Probleme entstehen (Faißt) à Ergänzung Faißt/Marx?

    • Beim neuen Rathaus sollten auch überdachte Fahrradabstellanlagen für Kunden vorgesehen werden.

    Diese Überlegungen werden in die Planung mit einfließen. à Ergänzungen Marx

    • Grundsätzlich sollten mehr Ladengeschäfte gute Fahrradabstellmöglichkeiten schaffen, denn oft fehlt in der Innenstadt die Möglichkeit Fahrräder abzustellen und anzuschließen.

    Die Wirtschaftsförderung wird mit diesem Hinweis auf den GHV und die Betriebe in Renningen zu gehen.

    • Wohnwägen nehmen viel Platz in der Stadt weg, derzeit vor allem in Schnallenäcker III und auf dem Sparnsberg, hier wird sich gewünscht, dass etwas unternommen wird.

    Diese werden im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten sanktioniert.

    • Die Einführung eines Parkraummanagements, um das Parken auf der Straße unattraktiver zu machen und damit mehr Platz zu schaffen, wird angeregt.

    Dies ist Teil des integrierten Klimaschutzkonzeptes und soll nach Widerbesetzung der Klimaschutzstelle, soweit möglich angegangen werden.

    • Die Problematik der Elterntaxis an den Schulen wird aufgeführt.

    Zu Beginn jedes Schulhalbjahres wird in diesen Bereichen intensiv kontrolliert. Darüber hinaus wird über die Schulleitungen und Elternbeiräte sensibilisiert und informiert. Leider werden Projekte wie der „Laufbus“ für Grundschüler durch die Eltern nicht angenommen.

    • Bei den Buslinien sollten insgesamt kreisweit, bei wenig befahrenen Strecken kleinere Busse eingesetzt werden. Dies müsste doch planbar sein.

    Dies wird an den Träger des ÖPNV (Landkreis BB) weitergegeben.

  • Feedback-Box

    In der Feedback-Box konnten Anregungen/Anmerkungen und Kritik zurückgelassen werden. Spezielle Fragen werden den einzelnen beantwortet, aber auch nachfolgend aufgeführt bzw. veröffentlicht:

    Die Verwaltung gibt sich immer so viel Mühe mit den Bürgerversammlungen und die Beteiligung der Bürgschaft (18500 Einwohner!) ist äußerst mau. Wäre es da nicht effektiver, die Bürgerversammlung einfach einzustellen?
    Die Bürgerversammlungen, neu Einwohnerversammlungen, sind gesetzlich vorgeschrieben. Daher werden diese weiterhin angeboten. Sie sind eine gute Plattform, um sich über die aktuellen Themen der Stadt zu informieren und um ins Gespräch zu kommen. Die Hoffnung bleibt, dass bei der nächsten Einwohnerversammlung die Resonanz größer ist.

Kontakt

Bürgerversammlungen 

Renningen im Bürgerhaus, Jahnstraße 20

Malmsheim in der Schulturnhalle, 
Schulstraße 6

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